Deutscher Wohlstand steht auf sandigem Boden

31 Mai 2017


Der sog. deutsche Wohlstand steht auf sehr dünnem Eis. Bürgschaften und vergebene Kredite sowie ausstehende Verpflichtungen des Auslands übersteigen das deutsche Bruttoinlandsprodukt eines Jahres um das Vielfache.

EZB-Anleihekaufprogramm, ESM, Target-2, Auslandsvermögen

Steuerlast

Der Steuerzahler wurde zum Bürgen

Das zur „Rettung“ des Euros gestartete umfangreiche Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) könnte mit bis zu 95 Milliarden Euro auf die deutschen Steuerzahler durchschlagen. Das Bundesverfassungsgericht fragte bei der EZB nach und erhielt diese Größenordnung als Antwort, so lt. dem Bericht des Tagesspiegel.

Zwar gelte ein Totalausfall der bis Ende 2017 gekauften Anleihen im Volumen von 2.300 Milliarden Euro als unwahrscheinlich, aber ausgeschlossen wurde dieses Szenario nicht. Selbst bei einer Ausfallquote von „nur“ 10 Prozent blieben die deutschen Steuerzahler über das Zentralbankensystem auf 9,5 Milliarden Euro sitzen.

Der Steuerzahler sitzt seit dem Ausbruch der sog. Finanzkrise inzwischen ziemlich tief in der Bürgschaft. Neben den theoretisch möglichen 95 Milliarden Euro aufgrund des Komplettausfalls der von der EZB angekauften Anleihen, sind in der gleichen Euro-Zentralbank gemäß dem Target-2 System inzwischen Ausstände in Höhe von gut 800 Milliarden Euro angehäuft. Dazu gesellt sich die von der Bundesregierung verordnete Bürgschaft im Rahmen von 189 Milliarden Euro für den Europäischen Rettungsmechanismus (ESM). Dabei kann das Budget vom ESM-Kommissariat nach Bedarf und „Schönwetterlage“ einfach angehoben werden, eine Rechtfertigung ist reine Option. Die Bundesrepublik hat sich via ESM-Vertrag zur widerspruchslosen Zahlung von weiteren ESM-Forderungen innerhalb von 14 Tagen verpflichtet.

So ganz nebenbei sind die Schulden des Auslands gegenüber der exportwütigen deutschen Wirtschaft und den horrend hohen Bilanzüberschüssen mit Stand Ende 2015 auf 7.900 Milliarden Euro angestiegen. Diese Ausstände werden allerdings wohlwollend als „Auslandsvermögen“ bezeichnet.

Unterm Strich schwimmt der „deutsche Wohlstand“ auf einem sandigen Boden im Bereich von rund 9 Billionen Euro, die entweder nie eintreffen und / oder einfach in Rauch aufgehen könnten. Das entspricht einer gesamtwirtschaftlichen Leistung von rund 3 Jahren.


ARAG Rechtsschutz

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